ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR CITYKIT

CityKit ist eine Software, mit der alle wesentlichen Informationen über eine Stadt (z.B. Adressen, Veranstaltung und Termine) einfach zugänglich gemacht werden. Wir, die Die Umdenker Medien & Consulting GmbH haben diese Software entwickelt und bieten diesen Dienst über das Internet und eine App an, die über den Stores von Apple und Googel bezogen werden kann.

1. GELTUNG DER ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten, wenn Sie als Nutzer CityKit über das Internet oder über unsere App nutzen. Bei CityKit können in unterschiedlichen Kategorien nach Informationen suchen. Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen von Dritten. Sie können aber auch Informationen (z.B. Inhalte, Bewertungen oder Meinungen) eingeben und mit anderen teilen.

1.2 Um CityKit nutzen zu können, müssen Sie über einen Zugang zum World Wide Web verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.


2. SO KOMMT DER VERTRAG MIT UNS ZUSTANDE

2.1. Die Nutzung von CityKit ist für Sie, unsere Nutzer, kostenlos.

2.2 Soweit Sie nur Informationen suchen wollen, können Sie CityKit nutzen, ohne sich anmelden zu müssen. In diesem Fall geben Sie mit Ihrer Inanspruchnahme von CityKit ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für die Dauer der Nutzung von CityKit unter Einbeziehung dieser AGB ab. Wir nehmen das Angebot an, indem wir Ihre Suchanfrage durchführen und Ihnen Informationen anzeigen.

2.3 Wenn Sie in CityKit Informationen (z.B. Inhalte, Bewertungen oder Meinungen) eingeben wollen, müssen Sie sich erst anmelden. Hierzu geben Sie die erforderlichen Anmeldedaten (z.B. E-Mail- Adresse, Name, Adresse) ein. Es besteht auch die Möglichkeit, Ihre Daten von Ihrem facebook- Account zu übernehmen, was wir nur mit Ihrer Zustimmung machen. Nachdem Sie die notwendigen Daten eingegeben haben, senden wir Ihnen eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse mit der Aufforderung, Ihren Eintrag zu bestätigen. Nur so können wir sicherstellen, dass der Eintrag tatsächlich von Ihnen stammt. Mit dem Absenden der Bestätigung geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages unter Einbeziehung dieser AGB ab. Wir nehmen Ihren Antrag per E-Mail oder konkludent durch Freigabe Ihres Zugangs zu CityKit an.

2.4. Sollten Sie bei der Anmeldung unseren Newsletter bestellen, können wir Ihnen per E-Mail Neuigkeiten und interessante Angeboten senden. Den Newsletter können Sie jederzeit über Ihren Zugang oder über einen Link innerhalb jedes Newsletters abbestellen.


3. PFLICHTEN UND RECHTE DER NUTZER UND UMDENKER

a) Pflichten und Rechte der Nutzer bei der Nutzung von CityKit

3.1 Damit CityKit für Sie immer verfügbar ist, bitten wir Sie folgende Dinge zu machen:

a) Schützen Sie ihren City-Kit-Nutzer-Zugang (auch Account genannt) gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte. Sobald Sie erfahren, dass Ihre Zugangsdaten unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnten, ändern Sie unverzüglich Ihr Passwort. Sollte dies nicht möglich sein, informieren Sie unverzüglich die Umdenker per E-Mail (info@die-umdenker.de).

b) Halten Sie ihre Zugangsdaten geheim.

c) Soweit sich Ihre Daten, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben, ändern, ändern Sie bitte auch diese Daten in CityKit.

d) Sie stellen sicher, dass Sie über die erforderlichen Recht verfügen, bevor Sie Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder andere Inhalte in CityKit eingeben. Sie sorgen dafür, dass Ihre Eingaben in CityKit keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzen.

3.2 Sollte Sie diese Pflichten nicht einhalten, ergeben sich folgende Konsequenzen:

a) Wir haften nicht für Schäden, die Ihnen entstehen, weil Sie Ihre Pflichten aus 3.1 diese AGB nicht eingehalten haben.

b) Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen, haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte.

c) Sollten Sie uns falsche oder teilweise unrichtig Anmeldedaten angegeben haben, können wir Ihren Zugang vorübergehend oder auf Dauer löschen und Sie von jeglicher Nutzung auszuschließen. Sollten wir Ihnen Mitteilungen oder Erklärungen nicht zustellen können, weil Sie Ihre Anmeldedaten (z.B. die E-Mail-Adresse) ganz oder teilweise unrichtig sind, tragen Sie das daraus resultierende Risiko.

d) Sie haften für alle Informationen (z.B. Daten, Texte, Fotos, Grafiken, Videos oder sonstige Materialien), die Sie in CityKit eingegeben haben.

3.3 Folgendes dürfen Sie bei der Nutzung von CityKit nicht machen:

a) sich als eine andere Person ausgeben;

b) eine natürliche (insbesondere keiner minderjährigen) oder juristische Person oder Personengesamtheit vorsätzlich oder fahrlässig belästigen, bedrohen, verleumden oder Schaden zufügen;

c) vorsätzlich oder fahrlässig Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder andere Inhalte eingeben, die rechtswidrig (insbesondere bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend oder rassistisch) sind;

d) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, welche die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte vorsätzlich oder fahrlässig verletzen;

e) den technischen Ablauf von CityKit in irgendeiner Weise stören oder oder in die mit CityKit verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit dem Services verbunden sind, nicht einhalten;

f) vorsätzlich oder fahrlässig Material in CityKit eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise an CityKit übertragen, welches Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

3.4 Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Zugangs gestatten, wollen Sie für (i) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (ii) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung durch den Nutzer und (iii) die Folgen jeden Missbrauchs uneingeschränkt haften.

3.5 Sie laden Informationen, Daten oder Dateien auf eigenes Risiko herunter und haften allein für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung von CityKit verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit CityKit.

3.6 Wir und Sie wollen, dass wir die von Ihnen eingegebenen Informationen allen Nutzern von CityKit zugänglich machen können. Sie gewähren uns daher mit der Eingabe einer Information in CityKit folgendes für uns kostenlose Nutzungsrecht: Das auf die Dauer des Eintrags der Information befristete, örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verändern, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und die betreffende Information in andere Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Diese Ermächtigung umfasst insbesondere das Recht, sie für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden.

3.7 Wir weisen Sie darauf hin, dass an CityKit und den dort veröffentlichten Inhalten urheberrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie Adressdateien der Internetportale, bestehen, die den Umdenkern oder anderen Dritten zustehen. Sie dürfen bei CityKit vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte nicht entfernen.

b) Pflichten und Rechte der Umdenker

3.8 Die Umdenker könnten CityKit jederzeit mit oder ohne Mitteilung an die Nutzer vorübergehend oder auf Dauer ändern, unterbrechen oder einstellen. Die Umdenker haften daher weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung von CityKit.

3.9 Die Umdenker müssen nicht dafür sorgen, dass CityKit jederzeit unterbrechungsfrei, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht und vollständige, richtige, aktuelle Informationen liefert. Die Umdenker sind daher nicht dafür verantwortlich, dass Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entsprechen.

3.10 Die Umdenker sind nicht zur Prüfung der von den Nutzern eingegebenen Informationen oder Inhalte verpflichtet.

3.11 Die Umdenker räumen den Nutzern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den auf ihren Internetportalen bereitgestellten Informationen ein. Das einfache Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur eigenen privaten Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung (z.B. die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen, die Erstellung von Verzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte) ist unzulässig.

3.12. Die Umdenker sind für die Links von ihrer Website oder aus der App heraus zu anderen Websites nicht verantwortlich und machen sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung in Bezug auf diese aus.


4. WIDERRUFSRECHT UND WIDERRUFSFOLGEN

4.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Die Umdenker Medien & Consulting GmbH, Eisenbahnstr. 69, 67655 Kaiserslautern oder per Telefax an:

0631 414 709 21 oder per E-Mail an: info@die-umdenker.de.

4.2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.


5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

5.1 Wir versuchen, dass CityKit ohne Unterbrechungen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei sind. Wegen der Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden.

5.2 Der Zugriff auf CityKit kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, weil wir Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Funktionalitäten von CityKit vornehmen.

5.3 Die Umdenker haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Umdenker oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Umdenker beruht.

5.4 Ferner haften die Umdenker für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften die Umdenker jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Umdenker haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

5.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5.6 Soweit die Haftung der Umdenker ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Umdenker.


6. KÜNDIGUNG DES NUTZER-ZUGANGS

Sie und die Umdenker sind berechtigt, einen Nutzer-Zugang jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Bitte richten Sie Ihre Kündigung per Brief an: Die Umdenker Medien & Consulting GmbH, Eisenbahnstr. 69, 67655 Kaiserslautern, per Telefax an: 0631 414 709 21 oder per E-Mail an: info@die-umdenker.de.


7. ÄNDERUNG DER AGB

Die Umdenker sind berechtigt, diese AGB unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere wenn dies wegen der Änderung des Rechts oder der Funktionalität von CityKit notwendig ist. Sie haben das Recht, der Änderung oder Ergänzung der AGB zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden die Änderungen oder Ergänzungen wirksam. Die Umdenker informieren Sie per E-Mail über die Widerspruchsmöglichkeit und die Widerspruchsfrist zusammen mit der Änderungsmitteilung.


8. ANWENDBARES RECHT

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.